Hola Cubano,

es ist richtig, durch den Wegfall der kubanischen Ausreisegenehmigung ab dem 14.01.2013 hat sich hinsichtlich der EU-Visabestimmungen nichts geändert. Maßgebend für die Entscheidung der Visavergabe ist weiterhin der im Jahre 2009 aktualisierte Visakodex, den es in identischer Form auch in der spanischen Version gibt. Auf Grundlage dessen Artikels 21 wurde der Antrag von Auroras Bekannten abgelehnt, der im Kapitel III - Prüfung des Antrages und Entscheidung über die Visumserteilung lautet:

"… ist insbesondere zu beurteilen, ….. ob er beabsichtigt, vor Ablauf der Gültigkeitsdauer des beantragten Visums das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten zu verlassen."

Im Anhang II - Teil B einer

"Nicht erschöpfenden Liste"

sind die Belege aufgeführt, anhand deren sich dies beurteilen ließe und deren Tauglichkeit ich schon kommentierte (vergl. Beitrag #5).

Auch ich bin der Meinung, dass es ein Irrtum ist, allen Kubanern zu unterstellen, sie wollten hier bleiben. Auch nicht bei einer fehlenden Arbeitstelle in Kuba. So schrieb Tata, dass sie nach dem Jobverlust ihres Kubaners keine Aussichten für einen erfolgreichen Rekurs sah. Sie hätte bei der Botschaft und anschließend beim Rekurs aber auch vortragen können:

Juhuu, mein Freund ist seinen Job los! Endlich ist er bereit meinem Drängen nachzugeben und mich in der Schweiz zu besuchen

(vergl. Beitrag #39 und folgende).

An den Visumsgebühren in Höhe von 60 EUR, welche den Schweizern -wie allen anderen Botschaften auch- durch den Visakodex vorgegeben ist, können sie sich nicht bereichern. Das hat Importado schon überzeugend klargestellt. Anderseits kann ich mir vorstellen wie ein Kubaner darauf kommen könnte. So ist das Verlangen einer Gebühr für den Rekurs als Teil des Visumsverfahrens in anderen Ländern nicht üblich. Auch erinnere mich an das Begehren der kubanischen Botschaft in der Schweiz, die sich offenbar den Landessitten anpassten und zusätzlich zu den horrenden Gebühren des Einladungsbriefes (347 CHF statt 200 EUR in DE) noch eine Gebühr für die Übersetzung der persönlichen Daten des Einladers und des Eingeladenen haben wollten. Wie gut, dass Tata seinerzeit nachfragte und wissen wollte, welchen Unterschied deren Übersetzung mit ihrem vorlegten Dokument denn habe (vergl. Beitrag #72).

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All dies sind keine Erfahrungen über das Rekurs-Verfahren der Schweiz. Möglicherweise wäre es vorteilhafter, wenn der Abgelehnte als derjenige auftritt, der die Einsprache (bei der Auslandsvertretung oder BFM) einreicht. Die Argumentation gegen die absurde Unterstellung der fehlenden Rückkehrwilligkeit wäre glaubhafter aus dessen Sicht vorzutragen. Aurora konnte die Ausführungen durch ein separates, eigenes Schriftstück mit Angaben zum Aufenthaltszweckes ergänzen und beide Unterlagen dann an jene Stelle mit der Bitte um Unterstützung weiterreichen (Botschaft oder BFM), bei welcher die Einsprache nicht eingereicht wurde.

Bei der Argumentation werden wir aber nur helfen können, wenn Aurora uns mehr Informationen über ihren Bekannten preisgibt, insbesondere auch welche Antworten er auf die Fragen der Botschaftsangestellen zum Zweck des beantragten Aufenthaltes bei der Visumsbeantragung gegeben hat.

Was die bisherigen Restriktionen der kubanischen Verwaltung betrifft, so konnte ich die nicht feststellen. Mir ist in all den Jahren kein Fall bekannt, bei welchem die Ausreisegenehmigung abgelehnt wurde. Sicherlich bekamen jenen, die für den medizinischen Beruf aufwendig qualifiziert und nicht ausreichend honoriert werden, keine Ausreiseerlaubnis, wie auch jenen aus dem militärischen Bereich. Ich hatte jetzt mit einem Medizinstudent über dieses Thema gesprochen. Er widersprach mir und sagte, dass die betreffende Resolucion auch für Mediziner gilt. Auch sie bekommen einen Reisepass und können ausreisen, wenn sie einen ausländischen Arbeitsvertrag dem für sie zuständigen Ministerium vorlegen. Nach meinem Empfinden gab es für die kubanische Ausreisegenehmigung keine umfassende Prüfung der Rückkehrwilligkeit oder ähnliches. Diese war für mich eine Geldmacherei und nichts anderes. Schon sehr erfreulich, dass sie diese, auf der Welt wohl einmalige Einnahmequelle abschafften.

Was die behördenübergreifende Bearbeitung der Schweizer Verwaltung betrifft, so wird sich mit dem Rekurs sowohl die Botschaft als auch das BFM befassen. Wird dieser in der Botschaft eingereicht, wird er vermutlich mit einem Kommentar an das BFM weitergeleitet. Wird er direkt beim BFM eingereicht, wird die Botschaft um Stellungnahme gebeten. Es wäre sicherlich falsch bei einer Eingabe beim BFM über die Botschaft herzuziehen. Deswegen auch der Rat, bei einer Eingabe direkt an das BFM Kopien der Schreiben an die Botschaft mit der Bitte um Unterstützung ebenfalls zuzusenden.

Vermutlich hast Du Recht mit der Annahme, dass die Behörden sich nicht gegenseitig widersprechen. Ich habe mich jedenfalls – lang ist es her- an das Auswärtige Amt gewandt, nachdem der Antrag meiner Freundin abgelehnt wurde und auch die Remonstration erfolglos blieb. Das AA hat mir weitergeholfen. Dem Sachbearbeiter dort, der mit einer Kubanerin verheiratet war, bin ich noch heute dankbar, als er mich anrief und ich anschließend von der Botschaft eine E-Mail bekam, in welchen am Rand meines zurückgesandten Schreibens ein kurzer Handvermerk war, dass meine Freundin das Visum abholen könne. Ich bin mit ihr zur Botschaft, aber dieses Mal nicht mit in die Sprechbox, sondern saß relaxt davor. Das einzige, was meine Freundin mir erzähle, als sie dem Visum herauskam, man habe sie angesprochen: Sie sagte mir dies völlig wertfrei. Für mich war es das Beste, was ich dieser Angelegenheit zu hören bekam.

Hinsichtlich der von Dir vermuteten internen Direktiven an die Sachbearbeiter der Schweizer Botschaft können die nicht anders sein, als jene die vom Europäischen Rat in Form des Visakodexes für alle Botschaften vorgegeben wurden. Zu diesen gehört übrigens auch, dass sich die Botschaft über eine einheitliche Vorgehensweise vor Ort abzustimmen haben. Gäbe es Hinweise auf Deine Vermutungen, würde ich Aurora anraten sofort eine E-Mail an die Botschaft zu schreiben und zu fragen, ob es richtig ist, was in den Medien über die Vergabepraxis der Besuchsvisa zu lesen ist (vergl. Beitrag #73) und auch in den einschlägigen Kubaforen thematisiert wird. Danach würde die Schweizer Botschaft in Havanna keine Besuchsvisa erteilen. Sie sollte diesen Rat auch in ihrem Interesse nachkommen, weil die Botschaft dies nur dementieren kann und anschließend in ihrem Fall auch die Gelegenheit hätte es zu beweisen.

Ich habe bei der Einladung meines Freundes ihn als "Befreundet" angegeben. Nicht als mein Freund. Wir haben als Grund warum er die Schweiz besuchen möchte angegeben, dass er mine Familie kennen lernen möchte, Deutsch Kurs besuchen und um die Kultur der Schweiz kennen zu lernen.

Er arbeitet in einem Souvenirladen den ihm, der Mutter und einem Kollege gehört. Er ist sozusagen Teilselbständig.

Meine Überlegung war es nun total ehrlich zu sein, beim Rekurs erwähnen dass wir ein paar sind, unsere Ziele sind uns besser kennen zu lernen. Da ich ihn nicht nach so kurzer Zeit heiraten will.  Jedoch habe ich leider keine andere Dokumente/ Angaben für die fristgerechte Rückreise.

Deshalb bin ich unsicher ob sich ein Rekurs lohnt.
LG

Es ist mir ernst mit ihm, kenne ihn jedoch noch sehr schlecht und mir wäre es lieber wenn er die Schwiez zuerst kennen lernen würde bevor ich ihn heirate.

@na dann viel erfolg,vieleicht hauts ja hin incl.dass es keine sprungbrettbez.
ist,wuensche ich dir.
wurde dein partner von einem cub.hiwi auf der botschaft interviewt?
wuerde mich interessieren,bei einigen botsch.ist das usus.
nach dem motto`` der bauer der bauer kennt seine eig.schweinderl am gang``.der zeichnet dann mit vermerk.rueckkehrwille nicht gewaehrleistet

Aurora schrieb am 16. April 2013 um 13:11:


@Aurora, ich wollte mich ja raushalten. Aber da du ja nun wild entschlossen bist, ein Rechtsmittel einzulegen, doch auch noch einen - positiven - Tipp von mir:

Erwaehnt um Gottes willen mit keiner Silbe, dass sein Geschaeft nicht laeuft. Denn das ist schliesslich EIN WEITERER GRUND, an der von euch behaupteten Rueckkehrbereitschaft zu zweifeln

importado schrieb am 15. April 2013 um 16:15:


und wenn ich ja nun doch wieder geschrieben habe, soll mein Kommentar zu obigem Beitrag von Importado nicht fehlen.

@Importado, koestlich, ganz koestlich, wirklich zum Schmunzeln! Denn genau so isses, genau so!