135 Journalisten hinter Gittern / Am internationalen Writers in Prison Tag fordert Reporter ohne Grenzen die Freilassung inhaftierter Journalisten
Berlin (ots) - 135 Journalistinnen und Journalisten sitzen zurzeit
weltweit hinter Gittern, mehr als 350 waren in diesem Jahr bereits
zeitweilig in Haft und über 600 wurden bedroht. Journalisten leben in
vielen Regionen extrem gefährlich. Sie gehören häufig zu denjenigen,
die als Erste ihre Freiheit verlieren, wenn Regierungen Kritik im
Keim ersticken und freie Meinungsbildung verhindern wollen, erinnert
die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (RoG) anlässlich
des internationalen Writers in Prison - Tages am 15. November.

30 Journalisten sind allein auf Kuba inhaftiert. 26 von ihnen
wurden im März in einer Verhaftungswelle festgenommen und wenig
später vor Schnellgerichten zu Gefängnisstrafen zwischen 14 und 24
Jahren verurteilt. Nach einer Zeit der relativen Toleranz gegenüber
der nichtstaatlichen Presse ist Kuba über Nacht zum weltweit größten
Gefängnis für Journalisten avanciert. Zu den größten Journalisten-
Gefängnissen gehört auch Nepal mit 16 Gefangenen, gefolgt von Birma
(15), Eritrea (14) und dem Iran (13). Insgesamt 26 Länder halten am
heutigen Tag Journalisten gefangen, darunter auch die europäischen
Staaten Russland und die Türkei sowie die ehemaligen GUS-Länder
Weißrussland und Usbekistan.

"Durchschnittlich wird pro Tag mindestens eine Journalistin oder
ein Journalist irgendwo auf der Welt festgenommen. Manche kommen für
einige Stunden oder Tage in Polizeigewahrsam, oftmals ohne offizielle
Begründung, um Druck auf sie auszuüben und sie einzuschüchtern.
Manche werden gleich für Jahre weggesperrt, damit sie schweigen",
beschreibt Elke Schäfter, Geschäftsführerin von Reporter ohne
Grenzen, die schwierige Arbeitssituation von Journalisten in vielen
Ländern. Als Vorwand dienten häufig Straftatbestände wie Anstiftung
zur Aufruhr oder die Gefährdung der Sicherheit des Staates. Selbst
wegen Diffamierung, Beleidigung und Verbreitung falscher
Informationen landeten Journalisten hinter Gittern.

"Das einzige Verbrechen dieser Journalisten liegt darin, die
Öffentlichkeit zu informieren. Sie zahlen einen hohen Preis, für das
Recht auf freie Information. Sie brauchen unsere Unterstützung.
Internationaler Protest hat schon viele Gefängnistüren geöffnet",
erklärt Schäfter die Motivation für den Aktionstag.

Nach Einschätzung von Reporter ohne Grenzen ist Pressefreiheit in
mehr als der Hälfte aller Staaten mit Sitz bei den Vereinten
Nationen, nur ein leeres Versprechen, obwohl die meisten von ihnen
internationale Verträge, Abkommen und Übereinkommen zum Schutz der
Pressefreiheit ratifiziert haben.

Problematisch beurteilt RoG auch die Tatsache, dass selbst
demokratische Länder wie Frankreich oder Italien Journalisten hohe
Haftstrafen für Delikte wie Beleidigung und Verleumdung androhen.
Dies entspräche nicht internationalen Standards und gäbe gegenüber
autoritären Regimen ein falsches Beispiel. "Selbstverständlich
müssen Journalisten verantwortlich berichten, aber dass sie für eine
friedliche Meinungsäußerung ins Gefängnis sollen, widerspricht aller
Verhältnismäßigkeit. Solche Gesetze müssen geändert werden", betont
Schäfter. Die Androhung von Haftstrafen fördere weltweit
Selbstzensur aus Angst vor Repressionen und trage in vielen Ländern
dazu bei, dass Journalisten es nicht wagten, von der offiziellen
Linie der Regierung abzuweichen.

Die Schicksale von Akbar Ganji (Iran), Raúl Rivero (Kuba) und Lui
Di (China) stehen exemplarisch für die in vielen Ländern alltäglichen
Angriffe auf die Pressefreiheit. Portraits der Inhaftierten finden
Sie unter: www.reporter-ohne-grenzen.de